Herstellerinformationen
Name: Markt+Technik Verlag GmbH
Adresse: Espenpark 1a, 90559 Burgthann
E-Mail: info@mut.de
Europäischer Hersteller: Ja
Ihre Vorlage zur Beilegung von Konflikten
Rechtssichere Unterlassungserklärung
Vorlage für verschiedene Anwendungsfälle
Wer sich durch das Verhalten anderer gestört fühlt (Nachbarn, Mitbewohner, Kollegen) oder eine berechtigte Abmahnung erhalten hat (z.B. von Wettbewerbern), kann mit einer schriftlichen Unterlassungserklärung die Einstellung des beanstandeten Verhaltens fordern und kostspielige Rechtsstreitigkeiten vermeiden.
Nutzen Sie unser praktisches Muster zum Download, passen Sie es individuell an und setzen Sie es ein.
Fallbeispiel
Frau Schmidt wird regelmäßig abends nach 22 Uhr durch laute Musik aus der Nachbarwohnung von Herrn Müller gestört. Um einen Streit zu vermeiden, spricht Frau Schmidt Herrn Müller freundlich darauf an und bittet ihn, die Musik leiser zu stellen. Herr Müller zeigt sich einsichtig und ist bereit, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.
Sie nutzen die bereitgestellte Vorlage und formulieren darin detailliert, dass Herr Müller es zukünftig unterlässt, nach 22 Uhr laute Musik zu spielen, die in der Wohnung von Frau Schmidt deutlich hörbar ist.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe von 250 Euro vereinbart. Beide Parteien unterzeichnen die Erklärung. In den folgenden Wochen hält sich Herr Müller an die Vereinbarung, und Frau Schmidt kann ungestört schlafen.
Die Unterlassungserklärung hat in diesem Fall einen kostspieligen Rechtsstreit vermieden.
Format
Ausfüllbare Datei im PDF (.pdf) und Word (.doc) Format
Die Vorteile einer einvernehmlichen Unterlassungserklärung
Eine gemeinsam getroffene Unterlassungsvereinbarung ist in der Regel der einfachste Weg zur Konfliktbeilegung, insbesondere für die geschädigte Partei.
Die Unterlassungsklage stellt oft den letzten, weniger effizienten Ausweg dar. Daher ist es ratsam, eine einvernehmliche Lösung zu suchen.
FAQ
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Wann ist eine Unterlassungserklärung sinnvoll?
Eine Unterlassungserklärung ist sinnvoll, wenn Sie sich durch ein bestimmtes Verhalten einer anderen Person (z.B. Lärmbelästigung, Mobbing, Wettbewerbsverstoß) gestört fühlen und dieses Verhalten zukünftig unterbunden werden soll, ohne direkt rechtliche Schritte einzuleiten.
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Was sollte eine Unterlassungserklärung beinhalten?
Eine Unterlassungserklärung sollte das konkrete beanstandete Verhalten detailliert beschreiben, die Verpflichtung des Störers enthalten, dieses Verhalten zukünftig zu unterlassen, und idealerweise eine Vertragsstrafe für den Fall eines erneuten Verstoßes festlegen. Angaben zu den beteiligten Parteien und das Datum dürfen nicht fehlen.
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Ist eine Unterlassungserklärung rechtlich bindend?
Ja, eine von beiden Parteien unterzeichnete Unterlassungserklärung ist ein zivilrechtlicher Vertrag und somit rechtlich bindend. Bei einem erneuten Verstoß gegen die Vereinbarung kann die vereinbarte Vertragsstrafe fällig werden.
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Was ist der Unterschied zwischen einer Unterlassungserklärung und einer Unterlassungsklage?
Eine Unterlassungserklärung ist eine freiwillige Vereinbarung zwischen den beteiligten Parteien, um ein störendes Verhalten zu beenden. Eine Unterlassungsklage ist ein gerichtliches Verfahren, bei dem das Gericht den Störer zur Unterlassung verurteilt. Die Klage ist in der Regel aufwendiger und kostenintensiver.
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Was mache ich, wenn der Störer sich nicht an die Unterlassungserklärung hält?
Wenn der Störer sich nicht an die unterzeichnete Unterlassungserklärung hält und das beanstandete Verhalten wiederholt, können Sie die im Vertrag vereinbarte Vertragsstrafe geltend machen. Gegebenenfalls ist auch eine gerichtliche Durchsetzung der Unterlassungsverpflichtung möglich.
WICHTIGE HINWEISE FÜR DIE BENUTZUNG
Sie haben zwei Möglichkeiten, wie Sie dieses Formular bearbeiten können. Da es sich um eine komplett editierbare Datei handelt, können Sie entweder nur die grau markierten Felder mit Ihren Angaben füllen oder den gesamten Text verändern und so an Ihre individuellen Vorgaben anpassen. Die grauen Felder enthalten ggf. Hinweise oder Beispiele, was hier eingesetzt werden sollte, ansonsten sind sie leer. Formulierungen, denen ein „ggf.“ nachgesetzt ist, sind nur bei entsprechendem Bedarf zulässig. Formulierungen, denen ein (...) nachgesetzt ist, müssen weiter ausgeführt und konkretisiert werden. Lassen Sie sich hierzu unbedingt von einem Rechtsbeistand beraten!
RECHTLICHER HINWEIS
Der Inhalt dieser Vorlage wurde von Experten verfasst und gesammelt. Sie umfasst jedoch nicht die für jeden Einzelfall vorzunehmenden möglichen Anpassungen und muss daher mit großer, fachkundiger Sorgfalt an die individuellen Bedürfnisse angepasst werden. Sämtliche Formulierungen dieser Vorlage sind in diesem Zusammenhang als eine Hilfestellung anzusehen und besitzen keinerlei rechtsverbindliche Gültigkeit. Wenn Sie diese Vorlage als Basis für die Erstellung Ihres Vorsorgeplans verwenden, übernimmt der Verlag keinerlei Haftung, auch die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird grundsätzlich ausgeschlossen.